PM ASTA: AStA fordert Rücktritt des Präsidenten – Aussagen zum IvI-Verkauf ungeheuerlich – Sofortige Aufklärung über potenziellen Kaufvertrag unerlässlich

24.02.2012: Der AStA der Uni Frankfurt zeigt sich über die Aussagen des Uni-Präsidenten Werner Müller-Esterl entsetzt und fassungslos. Dieser wurde in der Presse mit der Aussage zitiert, dass er bei einem besetzten Gebäude „keine Verpflichtung“ sehe, „bei einem anstehenden Kauf um Erlaubnis zu fragen.“

„Demokratische Prozesse auf den Verkauf eines Gebäudes anzuwenden, das für die gesamte städtische und universitäre Öffentlichkeit von immenser Bedeutung ist, scheint dem Präsidenten augenscheinlich nicht in den Sinn zu kommen“, empört sich Florian Muhs, Referent für Studienbedingungen. „Die Aussagen zum geplanten Verkauf des Instituts für vergleichende Irrelevanz zeugen von einem antidemokratischen Habitus, der seinesgleichen sucht.“ Der Präsident einer Universität müsse dazu in der Lage sein, auch bei kontroversen Entscheidungen die Betroffenen an Entscheidungen zu beteiligen.

„Wie schon bei der Casino-Räumung 2009 oder dem Verfahren bei der Vizepräsident_innenwahl zeigt Müller-Esterl erneut, dass die so oft zitierte „Dialogoffensive“ ein reiner Marketing-Gag des Präsidiums ist“, meint Patrick Mohr, Referent für Politische Bildung. „Eine kritische Hochschulöffentlichkeit wird systematisch aus den Entscheidungsprozessen herausgehalten und mittlerweile nicht einmal über sie informiert.“ Aus diesen Gründen fordert der AStA erneut den Rücktritt des Präsidenten.

Die Details des geplanten Verkaufs des Institutsgebäudes im Kettenhofweg 130 müssten jetzt öffentlich gemacht werden. „Die Nutzer_innen des Gebäudes und die gesamte Hochschulöffentlichkeit haben ein Recht darauf, zu erfahren, was die Einzelheiten des Verkaufs sind. Dazu gehört ganz klar, öffentlich zu machen, wer der_die geplante Käufer_in ist und unter welchen Bedingungen der Verkauf abgeschlossen werden soll“, meint Maximilian Pichl, Referent für Studienbedingungen.

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Der geplante Verkauf des ehemaligen Instituts für England- und Amerikastudien im Kettenhofweg 130 wurde auf einer Senatssitzung der Universität am Mittwoch bekanntgegeben. Im Jahr 2003 wurde das Gebäude besetzt und das Institut für vergleichende Irrelevanz (IvI) gegründet. Es bietet Zeit und Raum für Veranstaltungen, die im normalen Uni-Alltag keinen Platz mehr finden. Der AStA erklärt sich solidarisch mit dem Institut und seinen Nutzer_innen.

Weitere Informationen:

ivi.copyriot.com

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