AStA der FU Berlin

Keine Räumung von studentischen Projekten: Solidarität mit dem IvI!

Gegen die Nutzer_innen des studentischen Kultur-, Wohn- und Politik-Projekts „Institut für vergleichende Irrelevanz“ (IvI) erwirkte die Eigentümerin des Gebäudes, das Immobilienunternehmen Franconofurt AG, am heutigen Freitag, den 15.02.2013 vor dem Frankfurter Landgericht einen Räumungstitel. Damit droht einer soziokulturellen Einrichtung mit überregionaler Bedeutung nach 10 Jahren das Aus.

Die Besetzung des Universitätsgebäudes durch die Aktivist_innen des IvI war von der Goethe-Universität Frankfurt bis zum Verkauf des Gebäudes Anfang 2012 toleriert worden. Die neue Eigentümerin ging rabiat gegen das IvI vor, holte Dutzende Verbotsverfügungen gegen Veranstaltungen des IvI, versuchte, die Strom- und Wasserzufuhr zu unterbrechen und überging einen breiten öffentlichen Protest von Studierenden, Wissenschaftler_innen und Künstler_innen. Den Räumungstitel erwirkte Franconofurt gegen eine fiktive IvI-GbR aus Ermangelung einer Beklagten-Identität. Die erheblichen Zweifel an der Zulässigkeit einer solchen Klage (siehe die Pressemitteilung des akj ffm) ignorierte das Gericht dabei freizügig und gab der Klage umgehend statt.

Das IvI hat sich weit über Frankfurt hinaus mit Vorträgen, Konzerten, Parties sowie als Veranstaltungsort alternativer Kongresse einen Namen gemacht.
Der AStA FU erklärt seine Solidarität mit dem IvI und ruft zum Widerstand auf.

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